Ausführung des Haushalts

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Gemäß der am 20.03. bekannt gegebenen Hausmitteilung vom 19.03.zum Umgang mit Corona wurde festgelegt, dass die Möglichkeiten von Heim- und Telearbeit vorrangig genutzt werden sollen. Angesichts der aktuellen Lage ist bei Auszahlungen / Festlegungen (Mittelbindungen im SAP-System) ab dem morgigen Tag und ausschließlich wie nachfolgend dargelegt zu verfahren. Wichtig: Eine doppelte Übermittelung von Vorgängen an das Referat Z.11 (Papier und Email) ist zwingend zu vermeiden, um unzulässige Doppelbuchungen auszuschließen.

Umgang mit Festlegungen (Mittelbindungen im SAP-System) und Zahlungsanordnungen

A) Der Originalvorgang (z.B. die Originalrechnung oder der Mittelabruf z.B. eines Fördermittelempfängers) ist durch das Fachreferat zur Akte zu nehmen. B) Das Fachreferat erstellt wie bisher eine Vorlage bzw. eine schriftliche Auszahlungsanordnung mit den rechtlich gemäß der W zu§ 79 LHO erforderlichen zwei Unterschriften mittels des dafür vorgesehenen Vordrucks. Die einschlägigen Vordrucke des Referats Z.11 finden Sie unter:

http://lv.mkw.nrw.de/abteilung z/gruppe z1/referat z11/Haushaltsvollzug/index.php


Aktueller Hinweis:

Das Ministerium der Finanzen (FM) befindet sich derzeit in Gesprächen mit dem Landesrechnungshof bezüglich der Handhabung des Schriftformerfordernisses in der aktuellen Zeit. Sobald hier Erleichterungen des FM in Kraft gesetzt werden, beabsichtigen wir sehr zeitnah darauf zu reagieren und die vorstehende Regelung anpassen.

Das Fachreferat scannt den Vorgang bzw. die Auszahlungsanordnung ein und übersendet den Scan via Email ausschließlich an das Kassenpostfach (kasse-mkw@mkw.nrw.de).

Dabei sind der Email folgende Belege beizufügen:

  • a. Rechnung (Scan) ODER
  • b. Mittelanforderung inkl. des Buchungsblattes der ZBH (,,gelber Zettel") als Scan Sollte der gelbe Zettel nicht vorhanden sein, werden fol­gende Mindestangaben benötigt, die wir Sie bitten, in der Email anzugeben:
  • i. Empfänger
  • ii. Vertragsgegenstand (z.B. RxxxxxxZBxxRxxx)

In der Betreffzeile der E-Mail sind zwingend folgende Angaben in der hier festgelegten Art und Weise anzugeben:

  • Wort „Buchung"
  • Angabe, ob es sich um eine Auszahlung, Einzahlung, Verga­be, Zuweisung, Festlegung/Mittelbindung oder VE handelt Kapitel
  • Wort „FRIST' mit Datumsangabe
  • Referat