Wiederkehrende Prozesse

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Die wiederkehrenden Prozesse des Referates 223 sollen hier identifiziert und beschrieben werden.

Haushaltsaufstellung

Im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens legen die Fachressorts dem Ministerium der Finanzen ihre Haushaltsvoranschläge vor. Diese überprüft das Ministerium der Finanzen und berät mit den einzelnen Ressorts im Rahmen der Haushaltsverhandlungen, die zwischen dem Ministerium der Finanzen und den Fachministerien stattfinden, das jeweilige Ausgabevolumen. Im Laufe der Beratungen entsteht ein finanzpolitisch vertretbarer, verfassungsgemäßer Haushaltsentwurf.

Die Landesregierung berät schließlich den Haushaltsentwurf in der Regel in mehreren Kabinettsitzungen, entscheidet über offene Punkte, beschließt den Entwurf des Haushaltsgesetzes und des Haushaltsplans und beauftragt den Finanzminister, den Entwurf im Landtag einzubringen. Der Haushaltsplan wird anschließend in den Fachausschüssen beraten und schließlich vom Haushalts- und Finanzausschuss dem Plenum des Landtages vorgelegt. Für die Beratung des Haushaltsplans im Parlament sind drei Lesungen vorgesehen.

Nachdem der Landtag das Haushaltsgesetz in dritter Lesung beschlossen hat, wird es von der Landesregierung ausgefertigt und im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen verkündet - damit ist das Haushaltsgesetz rechtskräftig.

Die größte Herausforderung für das Land und die Standorte sieht der Wissenschaftsrat derzeit in der dringend notwendigen Investitionsfinanzierung (Sanierung, Bestandserhalt, Bau, Geräteinfrastruktur) und Sicherung der konsumtiven Finanzierung der Universitätsmedizin NRW. Das Land ist dringend gefordert, durch eine dynamische Fortsetzung und längerfristige Sicherung des Medizinischen Modernisierungsprogramms die teils gravierenden baulichen und infrastrukturellen Mängel weiter abzubauen. Neben der Absicherung der investiven Mittel sollte das Land einem weiteren Absinken der konsumtiven Mittel je Studienanfängerin bzw. Studienanfänger entgegenwirken.

Ermittlung, Aufstellung, Anmeldung der Bedarfe Kapitel 06 102 - 108

Die deutsche Hochschulmedizin hat eine zentrale Rolle sowohl für das Gesundheitssystem als auch für die ärztliche Ausbildung und den Forschungsstandort Deutschland. Angesichts ihrer massiven Unterfinanzierung und eines erheblichen Investitionsstaus besteht jedoch die Gefahr, dass die Hochschulmedizin ihre Aufgaben von Forschung, Lehre und Krankenversorgung künftig nicht mehr in der notwendigen Qualität erfüllen kann und wissenschaftlich im internationalen Wettbewerb zurückfällt. Deshalb sucht man bereits seit Jahren nach Wegen, wie eine angemessene und nachhaltige Finanzierung der Hochschulmedizin sichergestellt werden kann.

Die derzeitige finanzielle Ausstattung wird seit Jahren überrollt ohne den Investitionsstau wirklich aufzulösen. Im Gegenteil wird doch die Auflösung des Investitionsstaus aus verschiedenen Gründen, meist politisch, immer weiter nach hinten verschoben. Damit potenziert sich der zukünftige Bedarf und führt die Universitätskliniken langfristig in bedrohliche finanzielle Situationen, die durch die Pandemie noch beschleunigt wird, obwohl die Landesregierung in diesem Zusammenhang bereits weitere Mittel in erheblichem Umfang zur Verfügung gestellt hat.

Eine zentrale Aufgabe des Referates ist die Feststellung und Priorisierung des Bedarfs an investiven Mitteln der 6 Universitätskliniken in NRW in den Kapiteln 06 103 bis 108 und für das Zentralkapitel 06 102. Die Veranschlagung im Zentralkapitel führt dazu, dass das Referat die Entscheidungshoheit über die Mittelverteilung hat. Der zuständige Mittelverwalter kann somit zwingend notwendige Bedarfe steuern.

Titel 891 10

Zuschüsse an das Universitätsklinikum für die Beschaffung von Anlage- und Gebrauchsgütern.

Der Bedarf wird aufgrund der AfA aus dem letzten geprüften Jahresabschluss hergeleitet und ggf. indexiert. Dazu wird eine entsprechende Übersicht fortgeschrieben.

Titel 891 20

Zuschüsse an das Universitätsklinikum für Bauunterhaltungsmaßnahmen sowie in sich abgeschlossene Maßnahmen zur Energieeinsparung und Emissionsminderung im Gebäudebestand sowie für kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie für die Grunderneuerung von Bestandsgebäuden und technischer Infrastruktur einschl. damit zusammenhängender Erneuerungsmaßnahmen.

Die Kosten für kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten dürfen einen Betrag von 2.000.000 Euro (einschl. Ersteinrichtung) nicht übersteigen. Die Grunderneuerung von Bestandsgebäuden und technischer Infrastruktur umfasst auch die Ersteinrichtung, soweit erforderlich, sowie die Herrichtung und Anpassung an den rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Standard im Rahmen der Erfüllung der Auflagen der Gesundheits-, Gewerbe- und Bauaufsicht.

Der Bedarf wird derzeit aus der aktuellen Wirtschaftsplanung der Universitätskliniken hergeleitet und ggf. Indexiert. Mittlerweile wurden die Gesamtflächen der Universitätskliniken in Kennwerte aufgeschlüsselt, so das zukünftig die Mittelverteilung bedarfsgerecht erfolgen soll.

Titel 891 25

Zuschüsse an das Universitätsklinikum für IT-Investitionen.

Der Zuschuss dient der Finanzierung von Investitionen in die IT-Infrastruktur. Die Kosten einzelner Maßnahmen dürfen einen Betrag von 4.000.000 EUR nicht übersteigen.

Deutschland liegt bei Investitionen zur Digitalisierung weit hinten. Laut einer aktuellen Untersuchung von KfW Research liegen die IT-Investitionen in Deutschland bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt deutlich hinter jenen anderer großer, nach Wirtschaftskraft vergleichbarer Staaten zurück. Um mit Ländern wie etwa Frankreich, Japan oder Großbritannien zumindest gleichzuziehen, müssten die jährlichen IT-Investitionen in Deutschland auf das Doppelte bis Dreifache steigen, was in konkreten Zahlen ausgedrückt einen Anstieg von zuletzt 49 Milliarden auf 100 bis 150 Milliarden Euro bedeuten würde.

Der Wissenschaftsrat hat für die Universitätskliniken bereits seit Jahren eine Ausstattung von 10 Mio. € je Standort für die nächsten fünf Jahre gefordert. Aber auch hier werden trotz der zusätzlichen nicht ausreichenden Mittel aus den Pandemiefonds die nicht ausreichenden Ansätze seit Jahren überrollt.

Titel 891 30

Zuschüsse an das Universitätsklinikum für sonstige Investitionen

Die Ermittlung der notwendigen Bedarfe ist sehr komplex, da sich der Bedarf einerseits an den Erhalt vorhandener Flächen orientiert, andererseits an Projekten die der Expansion als auch des baulichen Ersatzes orientieren muss.

Titel 891 35

Neuer Titel - Standortübergreifende Investitionen

Dieser Titel soll im HAV 2023 beim Zentralkapiel 06 102 eingeführt werden, um standortübergreifende, gemeinsame Projekte zu realisieren. Beginnend mit der Einführung S4Hana, eine zwingend notwendiges Update der SAP- Plattform, sollen zukünftig weitere gemeinsame Projekte in der Digitalisierung und der Versorgung (Amazon für UK) umgesetzt werden.

Aufstellung der Bau- und Planungsliste

Kapitel 06 102 - Titel 891 31

Bevor die Mittelfinanzierung der laufenden Projekte verhandelt wird, sollte die sog. Bau- und Planungsliste abgestimmt werden, da die Entscheidung für das laufende HAV großen Einfluss nehmen könnte. In der Verhandlung zur BPL wird festgelegt, welche Projekte in den Haushalt aufgenommen werden oder für welche Projekte weitere Planungsmittel bereitgestellt werden.

Die Zweckbestimmung lautet:
Zuschüsse für Investitionen an Universitätsklinika zur Planung und (An-)Finanzierung neuer Baumaßnahmen.

Bisher hat das Finanzministerium bestimmt, dass ausschließlich neue Projekte finanziert werden. Das bedeutete, dass nach einer Planungsrate noch eine Baurate aus diesem Titel finanziert wurde und damit die Maßnahme nicht mehr als NEU definiert wurde und somit keine weiteren Mittel aus dem Planungstitel zur Verfügung gestellt wurden. Das widerspricht jedoch einerseits der Zweckbestimmung, andererseits ist es ein Verstoß gegen die Haushaltsgrundsätze Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.

Das Ergebnis eines solchen Vorgehen wäre, dass mit der ersten Planungsrate die gesamten Planungsmittel, die über den derzeit noch gültigen Pauschalsatz von 18,62 % berechnet werden, ausgezahlt werden müssten. Die Planungszeiten bei den Großprojekten können jedoch bis zu fünf Jahre betragen. Damit würden die Mittel auch nach Ansicht des LRH viel zu früh bereitgestellt.

Das Problem liegt in der fehlenden Legaldefinition „Neue Baumaßnahme“.

NEUE Baumaßnahmen?

Das BGB unterscheidet zwischen neuen und gebrauchten Sachen, denn es trifft in § 476 Abs. 2 Satz 2 BGB eine Regelung, wonach für gebrauchte Sachen bei Sachmängeln eine verkürzte Verjährungsfrist von einem Jahr vereinbart werden darf. Allerdings verzichtet das BGB auf eine Abgrenzung. Die herrschende Meinung geht von einer gebrauchten Sache aus, wenn sie von einem Dritten oder dem Verkäufer bereits bestimmungsgemäß gebraucht wurde. Die Rechtsfrage, ob ein Kaufgegenstand neu oder gebraucht ist, richtet sich danach, ob die Sache bereits benutzt worden ist. Bei einem Kraftfahrzeug ist darauf abzustellen, ob es zum Zweck der Teilnahme am Straßenverkehr bereits in Gebrauch genommen wurde; es handelt sich dann um einen Gebrauchtwagen und nicht mehr um ein Neufahrzeug. Analog zu diesem Ansatz bedeutet erst der Erstbezug von Gebäuden den Verlust der Neuwertigkeit. Das Gebäude wird erst zu diesem Zeitpunkt zu seinem bestimmungsgemäßen Zweck in Gebrauch genommen.

Neubau Definition aus Blauhaus.net:

Ein Neubau ist ein neu gebautes Haus, welches den Begriff teilweise bis zu dem Zeitpunkt der ersten aufwendigen Sanierung trägt. Meistens aber nur drei bis fünf Jahre lang. Eine weitere Definition ist in Wikipedia - Neubau (Bauwesen) vorgenommen worden. Als Neubau wird ein neu gebautes oder wieder errichtetes Gebäude bezeichnet. Die Dauer, für die ein solches Gebäude als Neubau gilt, ist uneinheitlich und reicht je nach Kontext beispielsweise entweder bis zur ersten durchgreifenden Sanierung, bis das Gebäude sichtbare Abnutzungsspuren aufweist oder sich der gegenwärtige Architekturstil oder die Bautechnologie so weit gewandelt hat, dass das Gebäude so nicht mehr neu gebaut würde.

Für das HAV reicht es vollkommen aus, den Begriff „Neue Baumaßnahmen“ so auszulegen, dass eine Baumaßnahme bis zum Erstbezug als neu anzusehen ist.

Paradigmenwechsel - Planung ohne Ausfinanzierung der Projekte

Aufgrund der vorher beschriebenen gängigen Praxis ist an dieser Stelle ein Paradigmenwechsel in der Ausgestaltung der zugelassenen Planungsaufgaben dringend notwendig.

  1. Planungen bis zur HU-Bau genehmigt das für Wissenschaft und Forschung zuständige Ministerium in eigener Zuständigkeit.
  2. Die genehmigten Planungsaufgaben werden in die Erläuterungen zu 06 102 - 891 31 eingetragen.

    Dadurch werden alle Planungen beim Planungstitel nachgewiesen und dokumentiert. Die Zeitabläufe für eine Planung bis zur Leistungsphase 7 sind mittlerweile ausreichend dargestellt. Bis zur genehmigten HU-Bau werden je nach Umfang bis zu fünf Jahre benötigt. Erst über die Genehmigung der HU-Bau wird die Maßnahme ausfinanziert, etatisiert und bei den jeweiligen Einzelkapiteln nachgewiesen.bzw. dargestellt.

  3. Sobald die HU- Bau genehmigt wird, werden die jeweiligen Projekte in die Einzelkapitel transferiert.

Da der Haushalt systembedingt immer mehrere Jahre vorausläuft, ist an dieser Stelle kluge Vorausschau und Planung gefordert.

Aufteilung der Verstärkungsmittel 06 102

Die Ansatzmittel aus dem Zentralkapitel 06 102 sollen die Ansätze in den Einzelkapiteln 06 103 bis 108 flexibel verstärken. Die Verteilung wird aufgrund der Entscheidung des Wissenschaftsministeriums auf der Grundlage der Bedarfe vorgenommen.

Infolge der durch die Universitätskliniken gemeldeten enormen Kostensteigerungen bei den laufenden, genehmigten Projekten ist das Ermessen in der Verteilung gegen Null geschrumpft. Mittlerweile sind die verfügbaren Mittel schon alleine nicht mehr auskömmlich, bereits laufende Projekte zeitgerecht zu finanzieren.

Für folgende Titel stehen Verstärkungsmittel zur Verfügung:

Kapitel 06 102 Titel 891 10

Zur Verstärkung der Ansätze der Titel 891 10 (Zuschüsse an das Universitätsklinikum für die Beschaffung von Anlage- und Gebrauchsgütern) in den Kapiteln 06 103 bis 06 108

Kapitel 06 102 Titel 891 20

Zur Verstärkung der Ansätze der Titel 891 20 (Zuschüsse an das Universitätsklinikum für Bauunterhaltungsmaßnahmen sowie in sich abgeschlossene Maßnahmen zur Energieeinsparung und Emissionsminderung im Gebäudebestand sowie für kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie für die Grunderneuerung von Bestandsge- bäuden und technischer Infrastruktur einschl. damit zusammenhängender Erneuerungsmaßnahmen) in den Kapiteln 06 103 bis 06 108

Kapitel 06 102 Titel 891 30

Zur Verstärkung der Ansätze der Titel 891 30 (Zuschüsse an das Universitätsklinikum für sonstige Investitionen) in den Kapiteln 06 103 bis 06 108

Genehmigung Raum- und Funktionsprogramme

Für ein Bauvorhaben werden in einem ersten Schritt die Anforderungen definiert, in einem zweiten Schritt diese Anforderungen in eine Planung umgesetzt und im dritten Schritt baulich realisiert. Diese Abfolge ist für den Projekterfolg entscheidend: ohne Anforderung keine bedarfsgerechte Planung, ohne bedarfsgerechte Planung ...

An der Schnittstelle von Anforderung und Planung steht das Nutzerbedarfsprogramm (NBP) und sein kleiner Bruder, das Raum- und Funktionsprogramm als möglichst eindeutige und erschöpfende Beschreibung des Nutzerwillens. Dabei definiert ein gutes NBP einen Rahmen und lässt genug Raum, um die Lösungskompetenz der Planer optimal zu nutzen.

Eine Befassung mit NBP greift zu kurz, wenn man sich auf Erfolgsfaktoren für statische NBP beschränkt – es müssen auch die dynamische Komponente und der organisatorische Hintergrund behandelt werden.

Aktuell müssen für Bauvorhaben an den Universitätskliniken der tatsächliche und zukunftsorientierte Bedarf dargestellt werden.

Genehmigung Haushaltsunterlagen Bau

Die Haushaltsunterlage Bau (HU-Bau) ist die Bezeichnung für eine Sammlung von Unterlagen, mit denen Haushaltsmittel für öffentliche Baumaßnahmen beantragt werden.

Nach der jeweiligen Masterplanung werden Ersatzprojekte, bauliche Erweiterungsprojekte und Sanierungen von Projekten, die erhalten bleiben geplant. Um sie in den Haushalt einzubringen, damit eine Finanzierung sichergestellt wird, muss zunächst die entsprechende HU-Bau erstellt werden.

Erlass von Verwaltungsvorschriften

Gemäß § 18 UKVO erlässt das für Innovation, Wissenschaft und Forschung zuständige Ministerium zur Ausführung dieser Verordnung erforderliche Verwaltungsvorschriften.

Haushaltsausführung

Unter der Haushaltsausführung versteht man den Vollzug des (kameralen bzw. doppischen) Haushaltsplans einer öffentlichen Gebietskörperschaft. Die Rechnungslegung über die Haushaltsausführung erfolgt in der Kameralistik über die Jahresrechnung bzw. die Haushaltsrechnung. In der Doppik wird mittels des Jahresabschlusses Rechenschaft über die Haushaltsausführung abgelegt.

In der Haushaltsausführung sind folgende Tätigkeiten zu leisten:

Festlegung und Überwachung des Verfahrens zur Führung der SB-Konten

Verfahren

Die Voraussetzung, die investiven Mittel aus den Titeln 891 10, 20, 25 und 30 auf SB-Konten zu transferieren ist die Ausbringung eines entsprechenden Haushaltsvermerks bei jedem Titel, bei dem die Möglichkeit bestehen soll. Eine Selbstbewirtschaftung ist nur zulässig, wenn die Ausgaben im Haushaltsplan zur Selbstbewirtschaftung veranschlagt sind. Es bedarf also der ausdrücklichen Ermächtigung durch den Haushaltsgesetzgeber, denn das Budgetrecht wird in wesentlichen Punkten berührt. Ein Haushaltsvermerk ist erforderlich, der die Ausgaben als „zur Selbstbewirtschaftung bestimmt“ bezeichnet. Der übliche Vermerk im Haushalt lautet: „Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.“ Die Selbstbewirtschaftung kann auf einen bestimmten Teil des Ansatzes beschränkt werden.

Beteiligte

Formulare

Bereitgestellte Mittel auf SB Konten transferieren

Überwachung SB- Konten

Saldenliste führen

Mittelabrufe prüfen

Informationen bereitstellen

Zuweisungsbescheide für bereitgestellte Mittel erstellen und versenden

Haushaltsrechnung prüfen

Beantwortung Große, kleine Anfragen, Voten

Große Anfragen

Kleine Anfragen

Voten

Terminvorbereitungen

Standortgespräche

Investitionsgespräche

Grundsteinlegungen

Richtfeste

Einweihungen